1. Allgemeines

Grundlage für die Abwicklung jedes Auftrages sind diese Geschäftsbedingungen. Jede Abweichung von den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Thomas Prosi. Mit Erteilung des Auftrages anerkennt der Vertragspartner diese Geschäftsbedingungen.

2. Preise

Alle Preise sind Endpreise in Euro. Umsatzsteuer wird laut §19 Ust-Gesetz nicht erhoben.

3. Zahlungsbedingungen + Vertragslaufzeiten

Die Rechnungen sind zahlbar netto sofort bei Rechnungsstellung ohne jeglichen Abzug. Monats- bzw. Jahresbeträge sind zahlbar jeweils vorab. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen von 2% pro Monat zu berechnen. Monats- bzw. Jahresverträge verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.

4. Lieferung

Wir sind bemüht, die genannten Liefertermine einzuhalten. Schadensersatzforderungen wegen nicht eingehaltener Liefertermine sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen oder Probleme der Internet-Provider, Arbeiter-, Energie- und Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen und Verfügungen von höherer Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Derartige Ereignisse berechtigen uns außerdem, vom Vertrag zurückzutreten. Entsprechendes gilt für den Käufer nach Setzung zweier angemessener Nachfristen.

5. Gewährleistung

Bedingt durch die Struktur des Internets ist eine permanente Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen im Internet, insbesondere der (virtuellen) Server nicht immer gewährleistet. Dies stellt keinen Mangel dar. Die Gewährleistung ist beschränkt auf den Betrag, der als monatlicher Betrag für die Dienstleistung erhoben wird. Die Haftungsobergrenze von Thomas Prosi beträgt generell EUR 250,- je Kunde und Vertrag.

6. Digitale Produkte (Software & E-Books)

Programmierungen, Design und Digitale Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Veränderungen, Erweiterungen, Zurückübersetzen, Dissasemblieren (und ähnliche Techniken), sowie das Einbringen und/oder Vermischen mit anderen Digitalen Produkten, Software- und/oder Hardwareprodukten ist ausdrücklich untersagt. Urheberrechtsverletzungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die Software und/oder das Design oder den Inhalt zu kopieren oder Dritten zugänglich zu machen. Davon ausgenommen ist lediglich die Anfertigung einer Sicherungskopie, sofern sie beim Lizenznehmer verbleibt. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. Die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe, das Verschenken, Verleihen oder Vermieten ist ausdrücklich untersagt. Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung oder Verbreitung im Internet oder in sozialen Netzwerken. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Lizenzbestimmungen, eine Strafe zu entrichten (Die Höhe richtet sich nach den jeweiligen Bestimmungen der Lizenzgeber). Der Lizenzgeber ist berechtigt, einen darüber hinausgehenden Schaden geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Insbesondere nicht für bestimmte Eigenschaften der Software, erwünschte Resultate, sowie Datenverluste und/oder -veränderungen. Auch für unmittelbare, mittelbare und Folgeschäden wird keine Garantie übernommen.

Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

7. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren und Leistungen bleiben unser Eigentum bis zur völligen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen einschließlich des Ausgleichs eines Kontokorrentsaldos. Möchte der Kunde eine Domain übertragen, so gilt bei offenen Rechnungen § 273 BGB. Der Käufer ist nicht berechtigt mit Gegenforderungen aufzurechnen.

8. Rechte

Der Kunde erwirbt prinzipiell kein Eigentumsrecht an von Thomas Prosi gelieferten oder erbrachten Leistungen. Die Rechte am Layout (Gestaltung, Design, Struktur) der Site verbleiben bei Thomas Prosi. Für gelieferte Software jeglicher Art inklusive Applets und Servlets verbleiben die Rechte ebenfalls bei Thomas Prosi. Der Kunde erwirbt lediglich ein Nutzungsrecht.

9. Copyrights

Bei vom Auftraggeber gelieferten Daten müssen die Copyright-Bestimmungen für Bilder, Texte, Sounds, Videos, Applets und sonstige Formen vom Auftraggeber beachtet werden. Thomas Prosi geht bei der Lieferung dieses Materials davon aus, dass die Rechte an obigem Material beim Auftraggeber liegen, oder dieser sich die Verwendung des Materials hat genehmigen lassen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, ist Berlin, Deutschland. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren schon jetzt, dass die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen ist, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen, sie sind im Übrigen nichtig.

Stand: September 2017